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   OLG Jena, 07.11.2011 - 1 Ss 90/11   

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https://dejure.org/2011,5731
OLG Jena, 07.11.2011 - 1 Ss 90/11 (https://dejure.org/2011,5731)
OLG Jena, Entscheidung vom 07.11.2011 - 1 Ss 90/11 (https://dejure.org/2011,5731)
OLG Jena, Entscheidung vom 07. November 2011 - 1 Ss 90/11 (https://dejure.org/2011,5731)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefährdung des Untersuchungserfolges im Sinne des § 81a Abs. 2 StPO wegen bevorstehender notärztlicher Versorgung des verletzten alkoholisierten Fahrzeugführers

  • blutalkohol PDF, S. 63
  • Justiz Thüringen

    § 81a Abs 2 StPO, § 261 StPO
    Trunkenheit im Verkehr: Polizeiliche Anordnung der Blutentnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81a; StPO § 261
    Gefährdung des Untersuchungserfolges im Sinne des § 81a Abs. 2 StPO wegen bevorstehender notärztlicher Versorgung des verletzten alkoholisierten Fahrzeugführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 332
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.02.2007 - 2 BvR 273/06

    Effektivität des Rechtsschutzes (fehlende fachgerichtliche Stellungnahme zur

    Auszug aus OLG Jena, 07.11.2011 - 1 Ss 90/11
    Die Gefährdung des Untersuchungserfolgs muss mit Tatsachen begründet werden, die auf den Einzelfall bezogen und in den Ermittlungsakten zu dokumentieren sind, sofern die Dringlichkeit nicht evident ist (BVerfG NJW 2007, 1345, 1346).

    Das Bestehen einer solchen Gefährdung unterliegt der vollständigen, eine Bindung an die von der Exekutive getroffenen Feststellungen und Wertungen ausschließenden gerichtlichen Überprüfung (BVerfG NJW 2007, 1345, 1346 m.w.N.; BVerfGE 103, 142 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 04.02.2008, NJW 2008, 2597, 2598; Senatsbeschluss vom 25. November 2008, Az: 1 Ss 230/08).

  • BVerfG, 20.02.2001 - 2 BvR 1444/00

    Wohnungsdurchsuchung

    Auszug aus OLG Jena, 07.11.2011 - 1 Ss 90/11
    Das Bestehen einer solchen Gefährdung unterliegt der vollständigen, eine Bindung an die von der Exekutive getroffenen Feststellungen und Wertungen ausschließenden gerichtlichen Überprüfung (BVerfG NJW 2007, 1345, 1346 m.w.N.; BVerfGE 103, 142 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 04.02.2008, NJW 2008, 2597, 2598; Senatsbeschluss vom 25. November 2008, Az: 1 Ss 230/08).
  • OLG Jena, 25.11.2008 - 1 Ss 230/08

    Unzulässigkeit der Blutentnahme ohne richterliche Anordung und zur Nichtannahme

    Auszug aus OLG Jena, 07.11.2011 - 1 Ss 90/11
    Das Bestehen einer solchen Gefährdung unterliegt der vollständigen, eine Bindung an die von der Exekutive getroffenen Feststellungen und Wertungen ausschließenden gerichtlichen Überprüfung (BVerfG NJW 2007, 1345, 1346 m.w.N.; BVerfGE 103, 142 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 04.02.2008, NJW 2008, 2597, 2598; Senatsbeschluss vom 25. November 2008, Az: 1 Ss 230/08).
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